Lippische Landeszeitung 23.12.2009
Kreis Lippe. Mit einer knappen Mehrheit hat der Kreistag die überplanmäßigen Aufwendungen des Kreises Lippe für das Varusjahr genehmigt. CDU, Grüne und Freie Wähler sprachen sich für die Bewilligung der zusätzlichen 200.000 Euro aus, SPD, FDP und Die Linke stimmten dagegen.
„Wir können nicht nachvollziehen, warum die politischen Gremien nicht eingebunden worden sind. Es ist nicht gut, wie mit dem Parlament umgegangen wird“, sagte Kurt Kalk-reuter (SPD). Ähnlich äußerte sich Markus Schiek (FDP): „Es ist klar, dass sich die Kosten nicht auf den Cent genau berechnen lassen. Die Sitzung eines Ausschusses hätte ich aber für angebracht gehalten.“ Tatsächlich waren die Fraktionen am 1. Dezember in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur erstmals über die überplanmäßigen Ausgaben informiert worden. Kämmerer Frank Schäfer weiß nach eigenen Angaben seit etwa vier Wochen von dem Defizit. Zu diesem Zeitpunkt sei ein Sponsor abgesprungen. „Wäre dies nicht passiert, hätte es überhaupt keine Mehraufwendungen gegeben“, erklärte Schäfer.
Ursprünglich im Haushalt veranschlagt hatte der Kreis 1,8 Millionen Euro an Aufwendungen und 1,1 Millionen an Erträgen. Da sich die Einnahmen um 100.000 Euro erhöhten, bleibt unterm Strich ein Minus von 100.000 Euro. Dieses soll durch das Budget aus dem Fachbereich 1 gedeckt werden. (jab)